Region aktuell - Nr. 14 / 05. Oktober 2004

Ein neues Landesentwicklungsprogramm

Bereits in seiner Regierungserklärung am 6. November 2003 kündigte der bayerische Ministerpräsident "ein neues, schlankes LEP" an. Auch hier soll grundsätzlich auf sämtliche Doppelregelungen verzichtet werden. Ferner werden nur Ziele formuliert, die landesweit relevant sind. Das LEP wird der Regionalplanung Vorgaben für die Ausweisung gebietsgezogener Ziele (Vorrang- und Vorbehaltsgebiete) machen.

Dem Vernehmen nach wurde der Entwurf des LEP am 10. August im Ministerrat vorberaten. Mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens für die Verbände wird jedoch frühestens Ende November 2004 gerechnet.
Auf der Ebene des regionalen Planungsverbandes werden die Verbandsgremien die Stellungsnahme des Verbandes daher voraussichtlich im Januar 2005 zu beraten haben.