Region aktuell - Nr. 16 / 10. Mai 2005

Das Landesentwicklungsprogramm ist in Sicht

Wie bereits angekündigt, hat die Staatsregierung die Absicht, das im Jahr 2003 in Kraft getretene Landesentwicklungsprogramm (LEP) durch ein neues, schlankeres Instrument der Raumordnung zu ersetzen. Dieses bildet wiederum die Grundlage für die Ausarbeitung und Fortschreibung der Regionalpläne.

Dem Vernehmen nach plant der Ministerrat, den Entwurf des neuen LEP in den nächsten Wochen zu beraten. Danach soll baldmöglichst das Beteiligungs-Verfahren eingeleitet werden. Nach der Novellierung des Landesplanungsgesetzes werden die Städte, Landkreise und Gemeinden direkt vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie angehört. Es empfiehlt sich jedoch, den Planungsverband mit einem Abdruck der Stellungnahme zu informieren. Nur dann können wir die Anliegen unserer Mitglieder in die Meinungsäußerung des Verbandes einfließen lassen.

Das zuständige Ministerium hat zugesichert, die eventuell das BeteiligungsVerfahrenen tangierende Ferienzeit bei der Fristsetzung für die Abgabe der Äußerungen zu berücksichtigen.