Region aktuell - Nr. 16 / 10. Mai 2005

Aktueller Stand der Fortschreibung des Regionalplans

Nach einer Zeit der Umorganisation wollen wir nun wieder die anstehenden Fortschreibungen des Regionalplans in Angriff nehmen. Dies ist insofern wichtig, als das neue Landesplanungsgesetz vorschreibt, die Regionalpläne innerhalb von drei Jahren an die neue Rechtslage anzupassen. Darüber hinaus haben aber auch unsere "Kunden", insbesondere die Rohstoffwirtschaft sowie die Verbandsmitglieder ein besonderes Interesse an modernisierten regionalpanischen Aussagen.

Teil A Überfachliche Ziele

In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses wird vorgeschlagen, diesen Teil des Regionalplans insgesamt fortzuschreiben. Wie bereits berichtet, wird er einerseits vereinfacht. So entfallen die Entwicklungsachsen von regionaler Bedeutung und die regionalplanerischen Funktionen von Gemeinden. Dafür ist der Planungsverband künftig für die Ausweisung von Unterzentren zuständig. Andererseits liegen bereits konkrete Anträge von Kleinzentren zur Aufstufung vor. Dafür gibt es klare Zentralitätskriterien. Diese sind im LEP in der Fassung des Jahres 2003 festgelegt und dort im Anhang zu finden.

Kapitel B IV Rohstoffsicherung

Unter der Voraussetzung, dass die notwendigen Fachbeiträge rechtzeitig vorliegen, soll in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses der Entwurf dieses Kapitels beraten und die Genehmigung des Gremiums zur Einleitung des BeteiligungsVerfahrens eingeholt werden. Nach einer Äußerungsfrist bis in den Frühherbst hinein könnte die Auswertung und Abwägung Ende 2005 abgeschlossen und die Fortschreibung beschlussreif sein.

Kapitel B III Land und Forstwirtschaft und
Kapitel B IX Verwaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Diese Kapitel gehören nicht mehr zu dem vom Bayerischen Landesplanungsgesetz abschließend definierten Inhalt der Regionalpläne und sind daher aufzuheben. Der dazu erforderliche Beschluss soll ebenfalls in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses eingeleitet werden. Der Termin wird im letzten Beitrag dieser Publikation angekündigt.

Kapitel B I Natur und Landschaft
Kapitel B II Siedlungswesen

Die Fortschreibung dieser Kapitel kann fortgesetzt werden, wenn der Inhalt des neuen Landesentwicklungsprogramms bekannt ist.